Antiimperialismus.

In manchen Teilen der Linken gibt es noch immer die Vorstellung, daß bestimmte Arten des Nationalismus eine fortschrittliche Funktion haben. Es mag zur Blütezeit der antikolonialen Bewegungen in den 50er und 60er Jahren so ausgesehen haben, aber selbst in der Zeit haben sich bereits die antiemanzipatorischen Tendenzen aller Nationalismen abgezeichnet. Jetzt hat sich die Weltsituation noch einmal verschoben, sodaß nationalistische Bewegungen nicht einmal mehr in der Verteidigung gegen die Unterdrückung ihre Unterstützung rechtfertigen (was aber nichtsdestotrotz eine Kritik der UnterdrückerInnen notwendig macht).

Der Nationalstaat (egal ob bürgerlich oder revolutionär-bürokratisch) baut auf einigen grundlegenden Elementen auf. Das ist eine Staatsbürgerschaft und eine Fixierung auf ein Territorium.[1] Das bedeutet immer Ausgrenzung von anderen (die nicht zum Staatsvolk gehören) und das Berufen auf historische Mytologien, die sowohl diese Ausschließung begründen wie auch den Anspruch auf ein bestimmtes Territorium. Das bedeutet Rassismus und Unterdrückung von Minderheiten. Nationalstaat ist immer auch eine Art von schichten- und klassenübergreifender Einheit. KapitalistInnen sind genauso Teil der Nation wie ArbeiterInnen und BäuerInnen. Wird der Nationalismus antikapitalistisch, muß diese Einheit vor dem „ausländischem Kapital“ oder dem „unproduktivem Finanzkapital“ geschützt werden, was strukturell antisemitisch ist. Dieses „fremde Kapital“ kann sich schnell in „die JüdInnen“ umwandeln.

Lenin hat die Forderung nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker als taktische Parole verstanden – nichtsdestotrotz hat er seine ParteigenossInnen in den (von Rußland) unterdrückten Nationen aufgefordert, sich der Revolution anzuschließen. Die Sowjetunion hat sich durch das Scheitern der Weltrevolution zu einem Sozialismus in einem Land entwickelt und wurde dann später zu einem Nationalstaat, der eine nachholende Entwicklung von der feudal-bäuerlichen Produktionsweise zu einem modernen Industriestaat durchführen konnte, weil er sich in großen Teilen vom Weltmarkt abkoppelte.

Die russische Revolution war eine Bauernrevolution und auch alle anderen siegreichen Bürgerkriege unter kommunistischen Vorzeichen (China, Jugoslawien etc.) nachher waren Umwälzungen in agrarischen Gesellschaften. Das bäuerliche Element, die nationalen Erfolge in der nachholenden Entwicklung und das Bestehen der Sowjetunion und Chinas machten den „Kommunismus“ für antikoloniale Bewegungen interessant.

Es ist unzweifelhaft, daß der Antiimperialismus in den fünfziger und sechziger Jahren einen Höhepunkt erlebte. Es handelt sich dabei um eine Phase, in der nicht nur „Linke“ vom Antiimperialismus sprachen, sondern praktisch jede Regierung, jede Bewegung von rechts- bis linksradikal. Dafür ist eine bestimmte historische Situation verantwortlich:

Die spezifische Situation des kalten Krieges bildete einer der Grundlagen einer möglichen antiimperialistischen Entwicklung im Trikont. Durch die Anlehnung an eine der beiden Supermächte oder der Suche nach einem drittem Weg in der Blockfreien-Bewegung war es überhaupt möglich, einen unabhängigen Weg zu beschreiten, einen Weg, der nicht unbedingt von den Strukturen der kapitalistischen Ausbeutung durch die Metropolenländer abhängig war.

Diese relative Unabhängigkeit war aber auch dem „Zeitgeist“ geschuldet. Durch die kommunistische Bedrohung gingen praktisch alle Staaten (oder zumindest die wirtschaftlich erfolgreichen) einen Weg der relativ starken staatlichen Lenkung nationaler Ökonomien: hohe Zölle nach außen, einen großen verstaatlichten Sektor und die Einführung von Sozialleistungen des Wohlfahrtsstaates für die eigenen Staatsbürger. Keynesianismus war die vorherrschende Wirtschaftstheorie.

Diese wohlfahrtsstaatlich-nationalistische Politik im Sinne einer nachholenden kapitalistischen Entwicklung war auch in Staaten der Peripherie möglich und zwar genau in denen, die sich am radikalsten gegen die kapitalistisch-imperialistische Ausbeutung wandten. Den Staaten, denen der Imperialismus eine solche Entwicklung durch militärisches Eingreifen verweigerte, konnten am wenigsten eine halbwegs weltmarkttaugliche Ökonomie entwickeln.

Nationale Befreiungsbewegungen zeigten schon in ihrer Organisation, aber erst recht, wenn sie an die Macht kamen, problematische Entwicklungen:

Durch die Machtübernahme durch eine kleine meist im Norden ausgebildete Elite und durch militärische Strukturen sind meistens autoritäre Regime entstanden, die dann jeden (auch nur intellektuellen) Dissens unterdrückten. Oft ging es dabei um unterschiedliche „kommunistische“ Linien, die einerseits durch ein Verhältnis zu einem Mutterland oder auch nur aus taktischen Differenzen entstanden sind.

Der Drang nach nationaler Einheit führte zwangsläufig zur Unterdrückung von „Minderheiten“. Natürlich ist das teilweise aus der Struktur des Kampfes gegen den Imperialismus entstanden, der ja „Ethnien“ und „nationale Minderheiten“, die vorher in einer benachteiligten Position gegenüber einer Mehrheitsbevölkerung waren, zur Spaltung der Bewegungen benutzte.

Durch den Drang nach einer nationalen Einheit, aber auch in der Orientierung auf die entsprechenden Bruderstaaten sind dann zwischen einigen Staaten nationale Kriege entstanden (der spektakulärste zwischen Vietnam und China).

Durch die nationale Orientierung hat es immer eine offene Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen gegeben. Außerdem wurde und wird der im Nationalismus implizite strukturelle Antisemitismus zu einem offenen, wenn es um Israel geht.

Durch den Krieg der USA in Vietnam orientierte sich ein großer Teil der radikalen Bewegungen nach 1968 gegen diesen Hauptfeind, der dort militärisch involviert war. In der Oberflächlichkeit dieser Bewegungen sind auch in den Metropolen nationalistische Motive mit linken und revolutionären zusammengeflossen Der Antiamerikanismus hat auch eine kulturelle Dimension bekommen, der sich in eine Volkstümelei gegen eine angeblich amerikanische Weltkultur entwickelte. Auch wenn sie nicht rechtsextrem geworden sind wie z.B. Horst Mahler, eint viele 68er ihr Antiamerikanismus z.B. die Rotgrünen in Deutschland, die in Konkurrenz zur USA auf dem Balkan intervenierten.

Ursprünglich haben linke AntiimperialistInnen (von KommunistInnen ist kaum zu sprechen) immer argumentiert, daß der jeweils unterstützte Nationalismus nur ein erster Schritt zu einer revolutionären Entwicklung sei. Erst müsse die nationale Befreiung kommen, danach sei ein revolutionäre Entwicklung möglich. Nach dem Niedergang der Sowjetunion ist aber gerade das Gegenteil passiert. Linke Elemente wurden marginalisiert und der Nationalismus oder andere Identitätspolitiken wie der islamische Fundamentalismus dominierten. Eher wurden Linke zu reinen NationalistInnen als umgekehrt. Ein Großteil der revolutionären und antiimperialistischen Staaten und Bewegungen passte sich dem westlich dominierten Kapitalismus an und „demokratisierte“ sich. Der andere Teil verwandelte sich in nationalistische, religiöse oder nur finanziell orientierte Banden, die keine emanzipatorischen oder linken Elemente mehr enthalten. Ausnahmen, wie der Staat Kuba (auch der durch die Dollarisierung am Aufbrechen) und die Guerillabewegungen in Kolumbien, die noch an den Strategien der vorherigen Jahrzehnte festhalten, bestätigen die Regel.

Der Grund des Niedergangs der antiimperialistischen Bewegungen hat mehrere Ursachen, die alle mit der Umstrukturierung des kapitalistischen Systems zu haben. Wobei das Ende der Sowjetunion nur ein letzter Schritt und eine Beschleunigung dieser Veränderung bedeutete.

In den letzten dreißig Jahren hat es eine Entwicklung weg von der bäuerlichen Bevölkerung gegeben. Das erstemal in der Geschichte der Menschheit wohnt die Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr auf dem Land. Das betrifft auch und besonders den Trikont. Mit dieser Verschiebung verändert sich auch der Widerstand gegen die (damals hauptsächlich feudale, jetzt kapitalistische ) Ausbeutung. Nicht mehr ländliche Guerillakriege stehen im Zentrum, sondern städtische Revolten von Menschen, die nicht mehr bäuerlich sind, aber auch noch keinen Platz im kapitalistisch organisierten Produktionsprozeß gefunden haben (Beispiele sind die Anti-IWF-riots in vielen Trikontländern seit den 80ern. Vermutlich ist das eine Ursache, daß sich reaktionärer Antiimperialismus in den letzten Jahrzehnten eher fundamentalistisch als nationalistisch organisiert (die geradezu sprichwörtlichen Basaris als Basis der iranischen Revolution).

Ein weiterer Punkt ist das Verschwinden der nationalen ökonomischen Alternativen. Es gibt keine Chance mehr, eine nachholende Entwicklung durch Abkoppelung vom Weltmarkt durchzuführen. Im Gegenteil, jede neue „Unabhängigkeit“ führt nur dazu, daß die Entfernung vom Weltmarkt zu einer totalen Verarmung führt. Seit Mitte der 80er gibt es eine Welle der Demokratiserungen (von den Philippinen, den südamerikanischen Staaten bis Afrika). Es ist nur konsequent, daß die Bevölkerungen an der Peripherie ihre Hoffnungen eher in eine westliche Demokratisierung setzten, weil es keine positive Alternative dazu gegeben hat. Nachträglich wurden diese Illusionen in eine westliche Entwicklung natürlich herb enttäuscht.

Die kapitalistische Entwicklung ist dahin gegangen, daß sich Arme und Reiche nicht mehr unbedingt in Nationen gegenüberstehen, sondern es wäre eher von einem Leopardenfell zu sprechen, natürlich mit ungleicher Verteilung. Arme Zonen und Regionen sind in den Gettos der Metropolen entstanden, genauso wie sich Reichtumsinseln im Trikont entwickelt haben. Wie sollte also ein Kampf zwischen AusbeuterInnen und Ausgebeuteten „zwischen Nationen“ ausschauen.

In der letzten Zeit waren die konsequentesten antiimperialistischen Kämpfer Diktatoren, die vom Westen gegen die antiimperialistisch-nationalistische, als kommunistisch bezeichnete Bedrohung gezüchtet wurden und dann fallen gelassen (von Noriega über Saddam Hussein bis in begrenztem Ausmaß Milosevic). Wenn sie nicht militärisch bekämpft würden, wären sie jederzeit bereit, sich wieder dem westlichen System anzubiedern, wie es aus pragmatischen Gründen Milosevic auch getan hat (z.B. im Dayton-Abkommen 1995).

Das Ende der Chance eines wie immer gearteten Antiimperialismus sollte uns aber nicht pessimistisch machen, im Gegenteil, die siegreichen Elemente waren nie mehr als die Möglichkeit einer nachholenden Entwicklung innerhalb des kapitalistischen Weltsystems. Eine Machtübernahme in einem Bürgerkrieg innerhalb eines Nationalstaates ist anachronistisch geworden. Erst jetzt könnte eine soziale Revolution möglich sein, die weltweit sein müsste und sich nicht durch nationalistische (oder fundamentalistische) Identitätspolitiken einschränken lassen darf.

[1] Ich gehe hier nicht auf einen völkisch definierten Nationalismus ein, wie er z.B. in kurdischen und palästinensischen Bewegungen vertreten wird, der in seinem Abstammungsdenken noch einmal eine Steigerung bedeutet.