Özlem Onaran: Die Türkei in den Krisen 1994 und 2001: die Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse[1]

Übersetzt von Käthe Knittler[2]

Der vorliegende Text diskutiert das Wachstumsschema in der Türkei in der Post-1980er Periode mit besonderem Augenmerk auf Arbeitsverhältnisse und die Lohnentwicklung. Die Einkommens- und Lohnpolitik spielte eine entscheidende Rolle dabei, den Druck auf die Profitrate auszugleichen, der sich durch den Integrationsprozess der Türkei in die globale Ökonomie erhöht hatte. Das Wachstum der Türkei wurde zunehmend abhängig von Kapitalflüssen, die zugleich Aufschwung und Krisen – so genannte „boom-and-bust“ Zyklen – generierten, die insbesondere durch die Krisen von 1994 und 2001 in Umverteilungsschocks auf Kosten von Lohn- und Arbeitseinkommen mündeten.

Der vorliegende Text diskutiert den Trend in der Lohn- und Beschäftigungsentwicklung, um Dynamik und Nachwirkung dieser Umverteilungsschocks aufzudecken. Die Hauptthese dieses Artikels ist, dass die Verteilungspolitik in der Periode zwischen den 1980er und 2000er Jahren über wechselnde Regierungskonstellationen hinweg eine auffällige Kontinuität aufweist. Die politischen und institutionellen Veränderungen nach der Krise von 2001 haben zu keinerlei Bruch mit der neoliberalen Einkommenspolitik zulasten der Arbeitenden geführt.

Die Türkei befindet sich in einer neuerlichen Phase ökonomischer Turbulenzen, hervorgerufen durch die internationale und nationale finanzielle Instabilität seit 2006. Für eine adäquate politische Maßnahmensetzung ist es umso wichtiger, die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Verteilung und den Arbeitsmarkt zu kennen und zu verstehen.

Der Rest des Artikels ist wie folgt aufgebaut: Abschnitt zwei diskutiert das Wachstumsregime und die „boom-and-bust“-Zyklen in der Türkei. Abschnitt drei erläutert die Dynamiken funktionaler Einkommensverteilung mit Schwerpunkt auf die Lohnquote. Abschnitt vier präsentiert die Entwicklung von Beschäftigung und Arbeitslosigkeit und Abschnitt fünf diskutiert die institutionellen Aspekte des Arbeitsmarktes und Perspektiven zur Veränderung.

Das Wachstumsregime und die „boom-and-bust“ Zyklen in der Türkei

In den 1980er Jahren erlebte die Türkei maßgebliche strukturelle Veränderungen; die  Verschiebung von einer import-substituierenden Industrialisierungsstrategie hin zu einem exportorientierten Wachstumsmodell. Eingeleitet und begleitet wurde dieser Prozess durch ein orthodoxes Strukturanpassungsprogramm, wie es üblicherweise von IWF und Weltbank verordnet wird. Seitdem ist die wirtschaftspolitische Entwicklungsstrategie durch einen Abbau von staatlichen Regulierungen im Finanz-, Waren- und Arbeitsmarkt sowie eine internationale Öffnung gegenüber Handel, ausländischen Direktinvestitionen und Kapitalflüssen geprägt. Die Umverteilung zu Gunsten von Kapitalinteressen wurde durch den Militärputsch von 1980 und eine radikale Änderung des Arbeitsrechts eingeleitet und führte zu einer anfänglich drastisch sinkenden Lohnquote. Diese Vorgehensweise bildete ein wichtiges Instrument der exportorientierten Strategie, um den Konkurrenz- und Wettbewerbsdruck auf die Kapitalfraktionen zu abzumildern. Diese Politik der liberalisierten Märkte und die Spezialisierung auf Wettbewerbsvorteile des Landes versprach zum einen, Effizienz, Export, Wachstum und Zufluss ausländischen Kapitals zu erhöhen, und zum anderen, alle Produktionsfaktoren nach ihren jeweiligen Grenzproduktivitäten zu entlohnen. In Folge sollten dadurch eine gerechte Einkommensverteilung und schließlich auch steigende Arbeitseinkommen gewährleistet werden.

1989 liberalisierte die Türkei als zweite Stufe der Integration in die Weltwirtschaft ihre Kapitalmärkte. Die Kapitalflüsse setzten sich hauptsächlich aus volatilen Portfolioinvestitionen und kurzfristigen Krediten zusammen und der Anteil ausländischer Direktinvestitionen (ADI) an den gesamten Finanzflüssen war – mit Ausnahme der Jahre 1989, 2002 und letztlich 2006/2007 – auf 10 bis 20 Prozent limitiert. Kurzfristige und spekulative Kapitalflüsse führten zu einem fragilen Wachstum und auf Aufschwungsphasen folgten typischerweise Wirtschaftskrisen[3]. Die angehäuften Risiken einer überbewerteten Währung und eines hohen Leistungsbilanzdefizits kombiniert mit Missmanagement der Schuldenpolitik durch die Regierung – die sich kurz vor den Parlamentswahlen das unerreichbare Ziel gesetzt hatte, die Zinsraten zu senken –, löste 1994 eine massive Kapitalflucht aus. Diese erste Währungskrise nach der Liberalisierung des Kapitalmarktes führte zu einer Abwertung der Währung um 23,9 Prozent und zu einer schweren Rezession; das Bruttosozialprodukt sank um 6,1 Prozent.

Nicht lange danach begannen internationale InvestorInnen, von den gesunkenen Vermögenspreisen an der Börse und im Anleihemarkt zu profitieren, sowie von der kürzlich abgewerteten Währung. Die Kapitalflüsse blieben in der Periode von 1995 bis 2000 auf hohem Niveau. Ende 1999 wiederholte die Türkei einen Fehler, den vorher bereits mehrere Entwicklungsländer begangen hatten, und implementierte einen Währungsanker (currency peg) als Teil des Anti-Inflationsprogramms. Wie bereits in vielen anderen Ländern, zeigte sich auch in der Türkei, dass ein lediglich auf Währungsparität basierender nominaler Anker nur teilweise erfolgreich ist, um die Inflation unter Kontrolle zu bringen. Der Inflationsrückgang genügte nicht für eine signifikante reale Währungsaufwertung (bis zu 15,9 Prozent). Gleichzeitig stieg das Leistungsbilanzdefizit auf 4,9 Prozent des BSP und damit über den Wert vor der Krise 1994. Unsicherheiten bezüglich des defizitären Leistungsbilanzdefizits und der finanziellen Risiken im Privatbankensektor führten zu einer Serie von pessimistisch-spekulativen Erwartungen. Im Jahr 2001 erlebte die Türkei eine noch schärfere Krise:[4] Die Kapitalflucht summierte sich bis Ende des Jahres auf 11,3 Prozent des BSP und das BSP selbst verzeichnete einen historischen Absturz von 9,5 Prozent.

Zieht man aus den Wachstumszahlen Bilanz, so wird deutlich, dass die durch hohe Volatilität und Krisen gekennzeichnete erste Dekade der internationalen Finanzmarktliberalisierung (1990-2001) mit 3 Prozent BSP-Wachstum im Jahresdurchschnitt unter den durchschnittlich 4 Prozent Wachstumsraten der 1980er Jahre lag. Dem muss hinzugefügt werden, dass auch die Wachstumsraten der 1980er nach der Implementierung des exportorientierten Strukturanpassungsprogramms generell unter den Werten der vorhergehenden Dekade der import-substituierenden Industrialisierung lagen (4,8 Prozent Jahresdurchschnitt zwischen 1970 und 1979). Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Integration in die Weltwirtschaft, die hauptsächlich durch eine Verschiebung der industriellen Kapazitäten in Richtung internationaler Märkte und durch Lohnsenkungen mit einer signifikanten Kontraktion der Binnennachfrage charakterisiert ist, nicht in der Lage war, ein höheres Wirtschaftswachstum zu stimulieren.

Die verheerende Finanzkrise von 2001 und ihre dramatischen Auswirkungen auf Löhne und Beschäftigung schafften die Voraussetzungen für eine Verschiebung der politischen Kräfte, aus der heraus die pro-islamische „Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) im Jahr 2002 an die Macht kam. Alle drei etablierten Parteien, die zur Zeit der Finanzkrise die Regierungskoalition gebildet hatten, schafften den neuerlichen Einzug ins Parlament nicht. Keine von ihnen erreichte die notwendige 10-Prozent-Marke. Nichtsdestotrotz setzte die neue AKP-Regierung die vom IWF und der EU unterstützte neoliberale Wirtschaftspolitik fort, die sowohl den Interessen großer inländischer Kapitalfraktionen als auch den Interessen  internationaler InvestorInnen diente. Trotz politischer Konflikte zwischen der Regierung, Geschäftskreisen und der Militärkaste verlief die Wirtschaftspolitik in dieser Periode generell konfliktfrei. Das Ziel der AKP, eine pro-islamische kapitalistische Klasse[5] und bürokratische Kader zu etablieren und zu stärken, provozierte Ängste und Widerstand aus dem herrschenden Establishment, das sich aus großen Unternehmen, dem Militär und ehemaligen Bürokraten zusammensetzt. Diese versuchen ihre politische Macht und ihren Anteil am wirtschaftlichen Reichtum des Landes zu verteidigen. Zwischenzeitlich ausgetragene Konflikte mögen auf den ersten Blick als Konflikte über die wirtschaftspolitische Richtung und dessen Inhalt erscheinen,[6] Tatsache aber ist, dass die Ursachen des Konflikts in den Macht- und Verteilungskämpfen zwischen alten und neuen   Eliten zu finden sind.

Der grundlegende Nachweis, den dieser Artikel erbringen möchtet, folgt der These, dass die Lohnquote auch in den Jahren nach dem Wahlsieg der AKP auf niedrigem Niveau verblieb und sich nicht erholte. Önis / Senses (2007) verfolgen eine vorsichtigere Interpretation, indem sie sowohl mögliche Vor- als auch Nachteile der AKP-Regierungsarbeit aufzeigen: Als positiv zu verbuchen sind ihrer Meinung nach das anhaltend hohe Wirtschaftswachstum bei gleichzeitig niedriger Inflation, die ausländischen Direktinvestitionen in noch nie da gewesener Höhe sowie die Einführung des EU-Ankers als langfristigen externen Währungsanker. Auf der negativen Bilanzseite verbuchen Önis / Senses die wirtschaftliche Instabilität der Türkei (als ein Resultat des hohen Zahlungsbilanzdefizits), die hohe Verschuldung im In- und Ausland, das Unvermögen der Wirtschaft, ausreichend Arbeitsplätze zu schaffen sowie die anhaltende soziale Ungleichheit und Armut.

Ich stimme mit den vorgebrachten negativen Auswirkungen überein, weitaus skeptischer bin ich allerdings gegenüber den so genannten Erfolgen, vor allem in Bezug auf den Punkt „Wirtschaftswachstum bei niedriger Inflation“. Erstens kann eine niedrige Inflationsrate nicht als Erfolg verbucht werden, wenn zugleich in Rechnung gestellt wird, dass die Inflationsbekämpfungspolitik zu einer Zeit erfolgte, als die Nachfrage aufgrund kontinuierlich sinkender Reallöhne stagnierte und sich die Löhne seit der Krise 2001 nicht mehr erholt hatten. Die niedrigen Reallöhne haben zusammen mit der abgewerteten heimischen Währung (und den sich daraus ergebenden niedrigen Preisen für Importgüter) verhindert, dass der Kostendruck auf die Preise übergewälzt wurde. Festzuhalten bleibt weiters, dass eine niedrige Inflation für Beschäftigte von geringem Nutzen ist, wenn die Löhne ebenfalls so niedrig sind, dass sie nicht zum Bezahlen der Preise ausreichen. Zweitens ist ein makroökonomisches Maßnahmenpaket, das sich allein der Inflationsbekämpfung verschreibt und die Beschäftigungspolitik vollständig ignoriert, ebenfalls als Teil einer bewussten Anti-ArbeiterInnen-Politik zu betrachten. Drittens verstecken sich hinter dem hohen – durch Schulden finanzierten – Wirtschaftswachstum tiefe strukturelle Probleme, sodass es mit oder ohne der globalen Krise zu einem Wachstumseinbruch gekommen wäre. Viertens versäumte es die Türkei, ihre Politik der Direktinvestitionen mit einer Industriepolitik zu verbinden – das gilt sowohl für die 2000er Jahre und auch für die Zeit davor. Der geringe Anteil der Direktinvestitionen im produzierenden Sektor lässt optimistische Erwartungen hinsichtlich positiver Übertragungseffekte (Spillover-Effekte) auf Produktivität, Technologie und Löhne unwahrscheinlich werden. Weiters stellte sich die Hoffnung, mittels der Direktinvestitionen einen sicheren Weg zur Abfederung des Leistungsbilanzdefizits gefunden zu haben, angesichts der globalen Kreditkrise und dem Investitionseinbruch als unrealistisch heraus.

All diese Punkte sind charakteristisch für die von den 1980er bis in die 2000er Jahre anhaltende neoliberale Wirtschaftspolitik. Nach und nach unterstützten die großen türkischen Unternehmensverbände, trotz anfänglichen Zögerns aufgrund des politischen Drucks aus dem Militärestablishment, die Wirtschaftspolitik der AKP. Nichtsdestotrotz hat der Konsens in der Wirtschaftspolitik nicht verhindert, dass zu Beginn 2008 ein juristisches Parteischließungsverfahren gegen die AKP eingeleitet wurde[7]. Der Chefökonom einer großen türkischen Privatbank kommentierte die Situation wie folgt: Es sei alarmierend, dass „die Opposition in der Türkei offensichtlich außerstande ist, eine entschiedene und überzeugende Alternative zur AKP anzubieten, die einen überzeugenden Pro-EU Kurs sowie eine Pro-globales-Kapital-, Pro-Privatisierungs- und Pro-Liberalisierungsagenda verfolgt, um politisches Kapital aus diesem Prozess zu schlagen“ (Akçay 2008). Die Mehrheit der Stimmen für die AKP stammt von den arbeitenden Massen, Armen und Unterprivilegierten, die eindeutig die negativen ökonomischen Konsequenzen der Wirtschaftspolitik der AKP – stagnierende Löhne auf dem Nachkrisenniveau von 2001 sowie eine hohe und anhaltende Arbeitslosigkeit – zu spüren bekommen. Zum einen war die Regierung in der Lage, die religiöse Karte auszuspielen und insbesondere durch den „Kopftuchstreit“ – u.a. durch den Versuch, das Kopftuchverbot für Studentinnen an den Universitäten aufzuheben – die Aufmerksamkeit vom Lebensstandard auf Identitätsfragen zu lenken, und zum anderen schaffte sie es, die Hoffnung unter der breiten Mehrheit der Arbeitenden zu wecken, dass die Vorteile einer aufrechterhaltenen wirtschaftlichen Stabilität nach und nach auch dem Großteil der Bevölkerung zugute kommen würden.

Nach der Krise von 2001 erfreute sich die Türkei in den Jahren zwischen 2002 und 2006 an einem kontinuierlichen und hohen Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 7,5 Prozent des BIP pro Jahr. Hohe Kapitalflüsse, angezogen auch durch die hohen Realzinsen, bildeten die entscheidende Finanzierungsquelle für dieses starke Wachstum. Die gesunkenen Preise auf den Anlagemärkten und die abrupte Abwertung der Währung nach der Krise 2001, die erneut zu einem Rückgang der bereits niedrigen Preise für Vermögen in ausländischer Währung führten und die Wahrscheinlichkeit für eine weitere Abwertung verringerte, ja sogar die Erwartung einer Aufwertung nach dem Überschießen der Wechselkursrate im Sommer 2001, bot ein ideales Umfeld für Portfolio-InvestorInnen. Der EU-Anker war ein wichtiger Faktor, um die Kapitalflüsse in der Periode nach 2001 zu sichern[8]. Zusätzlich wurden bedeutende Zuflüsse von Direktinvestitionen durch die Privatisierungs- und Deregulierungspolitik und die Abwertung der Währung angeregt. Das Resultat war eine kontinuierliche Aufwertung der Währung und das Leistungsbilanzdefizit erreichte einen historischen Höhepunkt von etwas über 6 Prozent des BIP.

Zu dieser Zeit erschien auch nur der Hinweis auf die mit derartig hohen Leistungsbilanzdefiziten verbundenen Risiken als pessimistische Panikmache. Die Märkte feierten diese Entwicklung als eine grundlegend neue Ära, in der dem EU-Anker eine wichtige Rolle zukam, die politischen Risiken zu senken und zusätzliches Potential für höhere Direktinvestitionen zu schaffen. Weiters wurde von den OptimistInnen betont, dass das Leistungsbilanzdefizit neue Privatinvestitionen finanziere, die wiederum die Konkurrenzfähigkeit und die Exporte stärken würden. Die Regierung verwies auf den gestiegenen Ölpreis als Erklärung für den Anstieg der Leistungsbilanz und schien auf korrigierende Mechanismen eines freien Wechselkurssystems – das nach der Krise parallel mit einer Zielinflationspolitik implementiert wurde, um spekulative Erwartungen zu vereiteln – zu vertrauen. Gleichzeitig wurde der steigenden Auslandsverschuldung des privaten Sektors und den Währungsrisiken, denen diese ausgesetzt sind, wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

Der Optimismus, die türkische Wirtschaft befände sich am Beginn eines neuen Zeitalters, wurde jedoch durch die globalen Turbulenzen in der Weltwirtschaft im Mai und Juni 2006 jäh getrübt (Onaran 2006 und 2007a). Die hohe Wachstumsleistung nach 2002 wurde zum Erfolgszeugnis der regierenden AKP, nichtsdestotrotz tritt die strukturelle Fragilität dieser Periode, aufgrund neuerlicher Turbulenzen in den globalen Finanzmärkten, immer mehr hervor und das Leistungsbilanzdefizit von 6,5 Prozent (2008) wird in Zeiten globaler Kreditknappheit zu einem immer schwerwiegenderen Problem.

Funktionelle Einkommensverteilung und Löhne

In diesem Abschnitt geht es um die Veränderung der funktionellen Einkommensverteilung bzw. um die Verteilung zwischen Löhnen und Gewinnen während der Aufschwung- und Krisenzyklen. Inländische wie ausländische InvestorInnen profitierten durch An- und Verkaufsgeschäfte von in türkischer Währung nominierten Vermögenswerten von den boom- bust Zyklen. In Krisenzeiten gibt es sowohl GewinnerInnen als auch VerliererInnen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass es notwendigerweise zu Konflikten um die Profitraten aus dem Finanz- und dem Nicht-Finanzsektor kommen muss. Die Lohnquote hingegen ist in allen Ländern, die eine Währungskrise erlebt haben, gesunken (Onaran 2007b und 2009). Dadurch werden auch die steigenden Finanzierungskosten der Unternehmen kompensiert. Zunehmend mehr Industriebetriebe erzielen ihre Gewinne durch Finanzaktivitäten (Industriehandelskammer 2003), finanzielle Gewinne von Nicht-Finanzunternehmen spielen nicht nur in Zusammenhang mit Perioden von Währungskrisen eine Rolle.

Die unternehmensfreundliche Steuerpolitik sowie die durch Schuldenaufnahme finanzierte Infrastrukturpolitik der Regierung haben ebenfalls wesentlichen Einfluss auf die Verteilungsfrage. Sinkende Lohnanteile an den Staatsausgaben gehen oft mit anteilsmäßig steigenden Zinszahlungen einher – eine Entwicklung, die in der Türkei wie auch in anderen Entwicklungsländern zu beobachten ist. (Onaran 2007b). Während die Interessen internationaler und inländischer GläubigerInnen gewahrt werden, wird bei Löhnen, Sozialausgaben und Investitionen gespart.

Die gesamte Ära der Liberalisierung und Außenhandelsöffnung seit 1980 ist durch einen Rückgang der Lohnquote gekennzeichnet.[9] Abbildung 1 zeigt die Lohnquote in der verarbeitenden Industrie und jene der Gesamtwirtschaft (für die Zeit nach 1987 soweit Daten vorhanden sind).

Der massive Einbruch der Lohnquote erfolgte zu Beginn der neoliberalen Strukturanpassung. Die Erholungsperioden in der Folgezeit waren vergleichsweise gering und nur von kurzer Dauer. Die Finanzkrisen von 1994 und 2001 führten zu neuerlichen Einbrüchen der Lohnquote. Da die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Türkei während der neoliberalen Ära im Wesentlichen auf geringen Löhnen beruhte, erlebte die Lohnquote in der Produktion einen signifikanten Rückgang.

Der kurze Anstieg der Lohnquote in den Jahren von 1989 bis 1991 wurde durch die Krise 1994 abgebrochen. Sowohl die Krise von 1994 als auch jene von 2001 haben zu einem deutlichen und lang andauernden Rückgang der Lohnquote geführt. Ein Jahr nach der Krise von 1994 lag die Lohnquote um 24,8 Prozent unter dem Wert von 1993. Das Ausmaß der Krise von 2001 fiel noch weitaus dramatischer aus: die Lohnquote fiel kontinuierlich bis 2006. Dieser Rückgang summierte sich von einem anfänglichen Einbruch von 13,7 Prozent auf insgesamt 30,2 Prozent zwischen 2000 und 2006. Im Jahr 2004 endete zwar der Niedergang der Lohnquote in der Gesamtwirtschaft, allerdings kam es in den folgenden Jahren auch zu keiner Erholung. Wirtschaftskrisen werden zwar immer mit sinkender Lohnquote in Verbindung gebracht, jedoch war das Ausmaß des Lohnquotenrückgangs deutlich höher als der Produktionsrückgang. Insbesondere im privaten Sektor folgten massive Lohnsenkungen, auch weil die Angst den eigenen Arbeitsplatz zu verlieren unter den ArbeiterInnen anstieg. Mit Entlassungsdrohungen setzten die  Unternehmensorganisationen die Gewerkschaften unter Druck, dramatische Lohnsenkungen und Entlassungen ohne Abfindungen hinzunehmen.

Als die Krise schließlich überwunden wurde und sich die Profitaussichten wieder gebessert hatten, waren es weiterhin die ArbeiterInnen, die die Last der Anpassung zu tragen hatten. Die Krise erzeugte einen „Hysteresis-Effekt[10]“, der die Verhandlungsposition der Gewerkschaften für eine lange Zeit schwächte. Der Schock der Krise und die für ultimativ erklärte Notwendigkeit, den Exportsektor wettbewerbsfähig zu halten, wurden zum dominanten Tenor des UnternehmerInnendiskurses. Die Gewerkschaften erholten sich kaum nach dem Einbruch in der Beschäftigung. Viele der verbliebenen Gewerkschaftsmitglieder und ArbeitnehmerInnen sahen sich mit einem Verlust ihrer materiellen Lebensbasis und hohen Schulden konfrontiert, was militante Verhandlungen nicht gerade erleichterte. Dies ist ein Schicksal, das die ArbeiterInnen in vielen Ländern in Krisensituationen teilen. Diwan (2001) definiert Krisen als Episoden von Verteilungskämpfen, die Verteilungsängste hervorrufen. Crotty und Lee (2004) heben die Rolle von Krisen hervor, um radikale neoliberale Restrukturierung durchzusetzen, die unter demokratischen Bedingungen und in normalen ökonomischen Zeiten nicht möglich wären.

Unmittelbar nach einer Krise werden Auflagen und Konditionen des IWF viel eher akzeptiert, um bailing-out Kredite zu erlangen und die internationalen GläubigerInnen zu schützen. Meist steigt zugleich die Staatsverschuldung, da Bürgschaften an das Finanzsystem und an verschuldete Unternehmen übernommen werden. Um die steigenden Staatsschulden bedienen zu können, wird das Erzielen von Primärbudget-Überschüssen zur vordringlichen Aufgabe des Nationalstaates erklärt. Durch die Privatisierungen von meist profitablen Unternehmen zu niedrigen Preisen und exklusive Lizenzvergabe an ausländische KapitalgeberInnen sollen zusätzliche Mittel zur Schuldentilgung aufgebracht werden. Wenn Regierungen sich dazu entscheiden, auf Steuererhöhungen zu verzichten, bzw. sie dazu verpflichtet werden, verbleibt die Last der Schuldenrückzahlung auf Seiten der ArbeiterInnenschaft. Eine Sanierungsmaßnahme auf die häufig zurückgegriffen wird, sind Lohnsenkungen im öffentlichen Dienst.

Die Wirtschaft erholte sich schnell unmittelbar nach der Krise und die Produktion erreichte das Vor-Krisenniveau. Der Fall der Lohnquote dauerte allerdings wesentlich länger an. Die langsame Erholung der Lohnquote nach der Krise von 1994 wurde 2001 wieder rückgängig gemacht. Die Lohnquote (in der Manufaktur) ist sogar niedriger als 1994 und sogar um 59,4 Prozent niedriger als 1979.

Die Hauptursache für das Schrumpfen der Lohnquote während der Krise ist der Wertverlust der Reallöhne, der teilweise auf den Inflationsschub durch die Abwertung zurückzuführen ist, teilweise auf das Schwinden der Verhandlungsmacht durch sinkende Beschäftigung. Abbildung 2 zeigt die jährliche Veränderung der mit dem Konsumentenpreisindex bereinigten Reallöhne in der verarbeitenden Industrie. Die Reallöhne sanken in den Jahren nach den Krisen von 1994 um 30 Prozent und 2001 um 24,5 Prozent. Der leichte Anstieg im Jahr 2004 ist vernachlässigbar und auch im Jahr 2007 befinden sich die Reallöhne immer noch um 21,5 Prozent unter dem Niveau von 1979 – obwohl in diesen drei Jahrzehnten beachtliche Produktivitätssteigerungen erfolgten.

Der Inflationsschub durch die Währungskrise verschärfte die Lohnverluste und reduzierte den Anteil der LohnbezieherInnen am Volkseinkommen. Aufgrund der Importabhängigkeit der Türkei führte die Währungsabwertung zu einem Preisanstieg von importierten Waren und allgemeinen Inputkosten für die Ökonomie. Der pass-through-Effekt der Abwertung auf inländische Preise generierte einen dramatischen Anstieg der Inflation, wenngleich auch die nominale Abwertung der Währung höher ausfiel. Das Ausmaß des Schocks hängt zum einen mit der Importabhängigkeit der Ökonomie zusammen und zum anderen mit der oligopolistischen Unternehmensstruktur, die eine Veränderung der Importpreise umgehend an die KonsumentInnen weiterleitet. Diese Preisschocks kommen nicht nur unerwartet, sondern treffen die Löhne der ArbeiterInnen besonders hart. Die mit Arbeitslosigkeit konfrontierten ArbeiterInnen sind überwiegend nicht in der Lage, ihre Nominallöhne an die Preissteigerungen anzupassen. In dieser Zeit nutzen die Unternehmen die ungleichen Machtstrukturen, um die angestiegenen Inputkosten durch Lohnsenkungen auszugleichen. Die Abwertungsrate der türkischen Lira betrug 1994 169,5 Prozent und 2001 96 Prozent. Das Resultat war ein drastischer Verfall der Reallöhne und der Lohnquote während der Währungskrisen.

Selbst wenn nicht nur die Krisenperioden betrachtet werden, ist lediglich eine schwache Erholung der Lohnquote festzustellen. Dies widerspricht den Erwartungen orthodoxer Wirtschaftstheorien, denen zufolge eine wirtschaftliche Öffnung und Handelsliberalisierung – in Ländern mit relativ günstigen Arbeitskosten – zu mehr Beschäftigung und höheren Löhnen führe. Die Türkei hat mit der weitreichenden Öffnung und Handelsliberalisierung in den 1980er Jahren im buchstäblichen Sinne einen Exportboom vor allem in der verarbeitenden Industrie erlebt, der sich in den 1990er Jahren nach dem Abschluss der Zollunion mit der EU fortsetzte (Onaran 2009). Dieser Exportanstieg wurde von einem signifikanten Anstieg der Importe begleitet, die durch die Zollsenkungen beflügelt wurden. Das Handelsdefizit im Produktionsbereich, das bereits in der Importsubstitutionsära hoch war, vergrößerte sich aufgrund des aufgewerteten Wechselkurses und der 1995 beschlossenen Zollunion in den 1990er Jahren deutlich.

Beschäftigung und Arbeitslosigkeit

Nach annähernd drei Dekaden extensiver Liberalisierung in der Türkei gingen das Andauern hoher Arbeitslosigkeit und der Rückgang beschäftigungswirksamer Kapazitäten Hand in Hand mit geringeren Lohnkosten. Dieses Phänomen ist jedoch nicht spezifisch für die Türkei. Die Stagnation oder die Abnahme der Beschäftigung im industriellen Bereich kann auch in den osteuropäischen und lateinamerikanischen Ländern beobachtet werden (Onaran, 2008; Pollin et al, 2005). Dies zeigt, dass die Zunahme von globalem Wettbewerb zu einem  Rückgang beschäftigungswirksamer Kapazität trotz ökonomischen Wachstums, insbesondere im Produktionsbereich, geführt hat.

Für die Türkei kann gesagt werden, dass die Periode nach 2001 durch ein beschäftigungsloses Wachstum, ein so genanntes jobless-growth, geprägt war, das vor allem für die ArbeiterInnen schmerzhaft war. Unmittelbar nach der Krise 2001 stieg die landesweite Arbeitslosigkeit auf 8,5 Prozent an, besonders in den urbanen Räumen (siehe Abbildung 3)[11]. Die Arbeitslosigkeit in den Städten stieg 2001 von 11,9 Prozent auf 14,6 Prozent 2002. Eine Erholung der Beschäftigungszahlen begann erst fünf Jahre später, die Arbeitslosenrate lag allerdings im Juni 2008 weiterhin höher als im Jahr 2001 (12,2 Prozent in den Städten und 10,2 Prozent insgesamt). Darüber hinaus haben die Turbulenzen auf den Finanzmärkten und die folgende Schwächung des Wirtschaftswachstums die erfolgte Erholung am Arbeitsmarkt wieder revidiert – die vollen Auswirkungen müssen noch abgewartet werden.

Frauen und Jugendliche sind von Ausmaß und Auswirkungen der Arbeitslosigkeit noch stärker betroffen. Die Frauenarbeitslosigkeit in den Städten liegt bei 15,6 Prozent, und das bei einer ohnehin geringen Erwerbsquote in den Städten von 20,6 Prozent (Jänner-Juli 2008). Aufgrund der niedrigen Frauenerwerbsquote liegt auch die generelle Erwerbsquote der urbanen Bevölkerung bei lediglich 39,7 Prozent. Die Krise von 2001 führte zu einem Anstieg der Frauenerwerbstätigkeit – im Jahr 2000 lag die Frauenerwerbsquote noch bei 17,2 Prozent. Beschäftigungsmöglichkeiten zu ergreifen, wenn auch oft prekäre, war für Frauen eine Überlebensstrategie – vor allem in jenen Haushalten, in denen der männliche „Ernährer“ seinen Job verloren hatte. Parallel zur steigenden Frauenerwerbstätigkeit ist jedoch auch die Arbeitslosigkeit unter Frauen gestiegen, ihre Arbeitslosenrate stieg von 13 Prozent im Jahr 2000 über 16,6 Prozent (2001) auf 18,7 Prozent im Jahr 2002.

Die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung, der Mangel an erschwinglichen Kindertagesstätten und die niedrigen Löhne auf dem Arbeitsmarkt, führen zu einem (systematischen) Ausschluss von vielen Frauen aus Erwerbsverhältnissen. Die Türkei nutzt somit nicht die vollen produktiven Kapazitäten und Leistungen ihrer weiblichen Bevölkerung. Auch wenn Frauen, die nicht einer Lohnarbeit nachgehen, durch die unsichtbare Hausarbeit produktiv sind, reflektiert dies nicht nur einen Bruchteil ihrer produktiven Leistungen, sondern verstärkt die Ungleichheit durch zunehmende Exklusion aus dem ökonomischen und sozialen Leben sowie aus politischen Entscheidungsprozessen. Dadurch wird die Verhandlungsmacht von Frauen sowohl gegenüber ihren Männern zu Hause als auch im sozialen Leben geschwächt. Nichtsdestotrotz reicht es nicht aus, Frauen zur Partizipation am Arbeitsmarkt zu ermutigen, die Türkei muss eine gezielte makroökonomische Beschäftigungspolitik umsetzen, die mit einem höheren Beschäftigungsziel für Frauen kombiniert ist. Um die Interessen der Frauen und auch der ArbeiterInnen im Allgemeinen zu stärken, reicht es nicht aus, zusätzliche und gute Jobs zu schaffen, sondern es bedarf auch einer generellen Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnverlust. Die Arbeitszeitverkürzung ist speziell auch notwendig, um eine gerechtere Verteilung der bezahlten und der unbezahlten Arbeit zu erreichen. Zusätzlich bedarf es einer Sozialisierung der care-Arbeit, indem öffentliche Arbeitsplätze im Bereich der Kindererziehung, Pflege, Gesundheit und Bildung geschaffen werden.

Oft wird der geringe Beschäftigungsanstieg in der Türkei und in anderen Entwicklungsländern, aber auch in entwickelten Industrieländern, auf Arbeitsmarktrigiditäten zurückgeführt. Die Analyse der Arbeitsmarktentwicklung nach dem Strukturanpassungsprogramm zeigt jedoch, dass die ArbeiterInnen die gesamte Last der ökonomischen Umorientierung hin zu einem neoliberalen, international ausgerichteten Wachstumsmodell getragen haben. Der türkische Arbeitsmarkt war kein Hindernis für die Strukturanpassung, im Gegenteil, die drastische Flexibilisierung der Reallöhne war ein essentieller Bestandteil, einen rigide nach oben gerichteten Trend der Profitraten zu ermöglichen und nachhaltig fortzusetzen (Onaran / Yentürk, 2002). Die institutionelle Struktur des Arbeitsmarktes, die durch ungenügende Regulierungen zum Schutz von ArbeiterInnenrechten und einen geringen Grad an Verbindlichkeit dieser Regulierungen charakterisiert ist, die markante Erosion der Stärke der Gewerkschaften in den vergangenen drei Dekaden[12], die Abwesenheit eines Arbeitslosenversicherungssystems bis 2002, das niedrige Niveau des gesetzlichen Mindestlohns,[13] der weit verbreitete informelle Sektor[14] (der mittlerweile so groß ist wie der formelle nicht-agrarische Privatsektor), in dem noch geringere Löhne als der Mindestlohn üblich sind, und eine sogar im formellen Sektor fehlende adäquate Indexierung der Löhne an die Inflation, erzeugen ein ernstes Glaubwürdigkeitsdefizit von Argumentationen, die Arbeitslosigkeit auf Arbeitsmarktregulierungen und -verzerrungen zurückführen (Onaran 2002).

Die Geschichte der Strukturanpassung in der Türkei zeigt, dass Veränderungen im Arbeitsrecht einen entscheidenden Beitrag zum Rückgang der Lohnquote geleistet haben. Die Militärgesetze, die zwischen 1980 und 1983 in Kraft waren, verboten gewerkschaftliche Aktivitäten und setzten Streiks und Arbeitskämpfen administrativ ein Ende. Das Grundgesetz von 1982 und die entsprechende Arbeitsgesetzgebung schränkten ArbeiterInnenorganisationen, kollektive Tarifverhandlungen, Streiks und Arbeitsniederlegungen und somit den gesamten gesellschaftlichen Rahmen für gewerkschaftliche Aktivitäten entscheidend ein. Das Streikrecht wurde auf Unstimmigkeiten in kollektiven Tarifverhandlungen limitiert, Gewerkschaften wurden jegliche politische Aktivitäten sowie formelle und informelle Verbindungen zu politischen Parteien verboten. Diese restriktiven Regulierungen wurden auch in der Folgeperiode, nach der Rückkehr zum parlamentarischen Regime, beibehalten. Das Ausmaß der gewaltsamen Zerschlagung linker Organisationen erzeugte auch nach dem Ende der Militärdiktatur einen zusätzlichen Zerfall der Organisationsmacht und des politischen Engagements der ArbeiterInnenklasse.

Die Türkei hat zuletzt ihr Arbeitsrecht 2002 verändert und einen weiteren Schritt Richtung Arbeitsmarktflexibilisierung gemacht (Taymaz/Özler 2003). Erstens wurde eine gesetzliche Basis für Teilzeitbeschäftigung und befristete Beschäftigung geschaffen. Es wurde erwartet, dass die UnternehmerInnen die Lohnkosten durch befristete Anstellung und Auslagerung reduzierten. Zweitens ermöglicht das neue Gesetz, die Kosten für Entlassungen von MitarbeiterInnen niedrig zu halten. Drittens wurde die MitarbeiterInnenuntergrenze für Unternehmen, ab der der Beschäftigungsschutz zur Anwendung kommt, auf 30 erhöht.

Schlussfolgerung

Der massive Einbruch der Lohnquote und der Reallöhne sind die aufschlussreichsten Indikatoren, um die politische Ökonomie und den Klassencharakter hinter dem militärischen Eingriff von 1980 und den folgenden drei Dekaden des Neoliberalismus zu verdeutlichen. Die Stabilität dieser Politik durch verschiedene Regierungen hindurch – von Mitte-Rechts bis Mitte-Links, diversen Koalitionsregierungen und der jetzigen pro-islamischen Regierung – ist erstaunlich. Dieser durchgehende Anti-ArbeiterInnen-Konsens wurde durch die Ängste und die Machtlosigkeit der ArbeiterInnenbewegungen nach 1980 – sowohl der Gewerkschaften als auch der politischen Organisationen – begünstigt und nachhaltig ermöglicht. Eine Umorientierung ist heute mehr denn je eine politische Frage und kein technisches Problem.

Seit 1980 wurde die Integration der Türkei in die Weltwirtschaft und ein Anstieg der Profitabilität der großen Unternehmen primär durch die Senkung der Reallöhne und einen Rückgang der Binnennachfrage erzielt. Der Anstieg der Exporte beruhte in dieser Phase nicht auf neuen Investitionen und technologischem Fortschritt, sondern mehrheitlich auf der intensiveren Nutzung der in der Planwirtschaftsära in den 1960er und 1970er Jahren aufgebauten Produktionskapazitäten. Die Vernachlässigung von investitionsgeleiteten Produktivitätssteigerungen limitierte ebenfalls potentielle Überschusseffekte (spill-over) von Exporten auf die Beschäftigung und Löhne. Festzustellen ist, dass der spätere Investitionsanstieg zwischen 2002 und 2005 bisher nicht in der Lage war, den negativen Trend der Beschäftigung und der Löhne umzudrehen. Des Weiteren stellte sich heraus, dass die schuldenfinanzierte Investitionstätigkeit – die wiederum von Finanzkapitalflüssen abhängig ist – insbesondere in Zeiten von globalen Turbulenzen auf den Finanzmärkten besonders instabil und nicht nachhaltig ist. Die Abhängigkeit der Türkei von internationalen Kapitalflüssen und die in den Post-1990ern stattgefundenen Aufschwung-Krise-Zyklen hatten deutliche und nachhaltige negative Auswirkungen auf die Lohnquote.

Entgegen einer neoliberalen Perspektive stagniert die Beschäftigung trotz sinkender Löhne und steigender Arbeitsmarktflexibilisierung. Es lässt sich eindeutig belegen, dass die Beschäftigung sensibler auf Nachfragesteigerung reagiert als auf Lohnsenkungen (Onaran/Aydıner 2006). Investitionen sind die Lokomotiven, die Nachfrage und Beschäftigung schaffen, und zugleich ist die inländische Nachfrage der maßgebliche Faktor, der die Investitionen anregt. In diesem Zusammenhang sind Löhne, die von neoliberaler Politik lediglich als Kosten rezipiert werden, in Wirklichkeit wichtige Komponenten der Binnennachfrage. Wenn Löhne niedrig gehalten werden, werden Produktion und Investitionen und demzufolge auch die Beschäftigung niedrig gehalten (Onaran/Yentürk 2001; Onaran/Stockhammer 2005). Diese Einsicht deutet darauf hin, dass das Kapital privilegierende Einkommensumverteilung langfristige das Wachstumspotential negativ beeinflusst. Steigende Profite wurden anstatt in Investitionen in physisches Kapital und Maschinen zunehmend in Finanzinvestitionen kanalisiert. Die größten 500 Industrieunternehmen in der Türkei verzeichnen in ihren Bilanzeinnahmen einen steigenden Anteil an Zins- und Finanzinvestitionseinkommen (Istanbul Chamber of Industry 2003).

Dieser Prozess ist nicht spezifisch für die Türkei. Die globale Krise des Kapitalismus und die Finanzialisierung bewirken eine generelle Stagnation bei Investitionen und hohe Arbeitslosenraten mit sinkendem Arbeitseinsatz in entwickelten und sich entwickelnden Ländern. Ein gerechter Ausweg aus dieser Krise benötigt eine grundsätzliche Neudefinition der globalen Spielregeln. In Entwicklungsländern wie der Türkei wird der steigende globale Wettbewerbsdruck auf die ArbeiterInnen abgewälzt. Die Abhängigkeit von globalen Exportmärkten und der destruktive Einfluss der spekulativen Kapitalflüsse macht es für Länder wie die Türkei schwierig, einem stabilen Entwicklungspfad zu folgen.

Marktbasierte Rezepte können keine Lösung für die beschriebenen Probleme und Konflikte liefern. Es wäre auch naiv zu glauben, dass eine Rückkehr zur import-substituierenden Entwicklung der 1970er Jahre unter den derzeitigen internationalen und heimischen Machtkonstellationen eine Möglichkeit für die Entwicklungsländer darstellen würde. Dies würde eine fundamentale Änderung der globalen Machtverhältnisse zwischen den ArbeiterInnen und den nationalen wie internationalen Bourgeoisien benötigen, vor allem wenn berücksichtigt wird, dass es die letztgenannten sind, die von der Schwächung der ArbeiterInnenbewegung profitieren. Wenn es aber, um Alternativen verwirklichen zu können, notwendig ist, die Machtverhältnisse radikal zu ändern, warum sollen wir dann innerhalb der Grenzen kapitalistischer Entwicklung bleiben? Der Schlüssel liegt darin, eine Brücke zu schlagen zwischen den aktuellen Problemen und den Bedürfnissen der Menschen nach einem breiten Projekt eines egalitären, solidarischen, demokratischen und partizipativen Sozialismus, in dem die Wirtschaft den Bedürfnissen der Menschen und nicht den Profiten dient.

Nach Jahren der Zerstörung und schließlich der globalen Krise ist es heute legitimer denn je, für ein alternatives Wirtschaftsmodell einzutreten, das auf folgenden Punkten aufbaut: Vollbeschäftigung, Löhne, von denen sich leben lässt, internationale Arbeitsstandards, steigende, sich international angleichende Mindestlöhne sowie eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf – vorerst – 35 Stunden. Um diese Ziele erreichen zu können, bedarf es einer internationalen Koordinierung und einer Entwicklungsstrategie, die die Interessen der arbeitenden Menschen in entwickelten Ländern und den Entwicklungsländern gegen den globalen Kahlschlag der wohlfahrtsstaatlichen Strukturen und den sich verschlechternden Arbeitsbedingungen zusammenbringt.

Wenn die GegnerInnen einer gerechteren Gesellschaft stark und auf internationaler Ebene organisiert sind, sollten es die BefürworterInnen auch sein. Teil einer solchen Strategie muss es sein, die Ziele internationaler Handelsbeziehungen dahingehend zu redefinieren, dass Entwicklung möglich und ein Ausgleich zwischen der internationalen Einkommensverteilung verwirklicht wird. Folglich müsste auch die althergebrachte Idee der komparativen Kostenvorteile durch eine Handelsstrategie kooperativer Vorteile und dynamischer Entwicklungswege ersetzt werden. Die Vorherrschaft des internationalen Finanzkapitals kann und muss durch Kapitalkontrollen und internationale Steuern eingedämmt und reguliert werden. Die Verschuldung vieler Entwicklungsländer, die auf koloniale Strukturen und das daraus folgende Ungleichgewicht in den internationalen Beziehungen zurückgeht, stellt nach wie vor ein Hemmnis für alle Entwicklungsprojekte dar, daher ist die Streichung der ausländischen Schulden mehr als notwendig. Progressive Vermögenssteuern auf Finanz- wie auch auf Nicht-Finanzvermögen könnten eine Lösung für die sich immer weiter fortsetzende Ungleichheit der Reichtumsverteilung und die sich daraus ergebenden Ungleichheitsfallen sein. Die gewonnenen Mittel sollten zur Finanzierung einer radikalen Umstrukturierung der Produktionsbasis, die auf öffentlichen Investitionen und einem öffentlichen Finanzierungssystem beruht, eingesetzt werden.

Ziel öffentlicher Investitionen sollte nicht nur ein höheres Ausmaß an Gleichheit, gute Beschäftigungsbedingungen und eine nachhaltige Entwicklung sein, sondern auch die Ermöglichung von mehr Demokratie und Partizipation. Die große Mehrheit des (wirtschaftlichen) Eigentums und der Entscheidungen muss kollektiv sein bzw. kollektiv erfolgen, basierend auf einem Co-Management der BewohnerInnen und ArbeiterInnen. Diese Alternative soll aber nicht mit der bürokratischen zentralistischen Planung der ehemaligen Sowjetunion oder anderer osteuropäischen Länder verwechselt werden, denn diese hatten nichts mit einer sozialistischen Utopie gemein. Unsere Utopien müssen sich von den nicht-partizipativen bürokratischen Erfahrungen der Vergangenheit lösen und kreativ danach fragen, wie die Intelligenz der Menschen und die vorhandenen technologischen Möglichkeiten vereint werden können, um ökonomische Entscheidungen unter den Bedingungen des Kollektiveigentums zu koordinieren.

Özlem Onaran ist Privatdozentin am Institut für Arbeitsmarkttheorie und -politik an der Wirtschaftsuniversität Wien, wo sie auch habilitiert ist. Sie hat an der Technischen Universität Istanbul promoviert. Sie ist verbunden mit dem Political Economy Research Institute (PERI) der Universität von Amherst/ Massachusetts. Davor arbeitete sie an der Technischen Universität Istanbul, der University of Massachusetts, der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und bei der Yapi Kredi Bank. Ihre Forschungsinteressen sind Globalisierung, Entwicklung, Finanzkrise, Verteilung, Beschäftigung, Wachstum. Sie publizierte in Büchern und Journalen wie z.B. World Development, Eastern European Economics, Cambridge Journal of Economics, Labour, Applied Economics, Structural Change and Economic Dynamics...

Mail: ozlem.onaran@wu-wien.ac.at

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