Angriff aufs Wasser

Dorothea Härlin: Pilotprojekt Türkei: Ein neuer Angriff auf unser Wasser - eine neue Stufe im kapitalistischen Akkumulationsprozess?

Wir Menschen bestehen zu ca. 70% aus Wasser. Kein Leben auf diesem Planeten ohne Wasser. Höchstens die Luft könnte als lebensnotwendiger betrachtet werden. Und doch sind es weltweit über 1 Milliarde Menschen - jede/r sechste also -, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Nach UN Berichten leiden 2,6 Mrd. Menschen unter den hygienischen Folgen aufgrund von Wassermangel. Das alles wissen wir längst, es ist nachzulesen in unendlich vielen Texten, auch in den Hochglanzbroschüren der großen Wasserkonzerne, die dagegen Abhilfe versprechen. Dass hier der Bock zum Gärtner gemacht wird und unser Wasser heute in einem bisher ungeahnten Ausmaß bedroht ist, das soll im folgenden aufgezeigt werden. Es wird aber auch um den längst dagegen angetretenen Widerstand gehen, denn so einfach lassen wir uns das Wasser nicht abgraben!

Auf dem Europäischen Sozialforum (ESF) im September 2008 in Malmö begann Susan George ihre Rede auf der Gründungsveranstaltung des Europäischen Wassernetzwerkes mit einer Vision: „Stellt euch mal kurz vor, wir leben hier auf dem Mars“, so begann sie[2], und dann erzählte sie die Geschichte einer Delegation, die auf den Planeten Erde geschickt wurde, um nach neuen Anlagemöglichkeiten zu suchen. Sie kommt begeistert zurück, denn sie wurde fündig. „Dort gibt es ein Gut“, berichtet sie, „das jedes Lebewesen braucht, das aber knapp ist und nicht beliebig zu vermehren.“ Das ideale Wirtschaftsgut nach der Logik des kapitalistischen Marktes, eine Gewinnquelle ohne Ende also. Die Marsmenschen jubeln und kaufen das gesamte Wasser auf dem Planeten Erde. Seit nicht einmal 20 Jahren haben nicht die Marsmenschen, sondern die Strategen der Weltbank in trauter Eintracht mit der OECD[3] und den großen Wasserkonzernen dieses Profitquelle entdeckt. Die kurze Geschichte der Wasserprivatisierung begann mit dem Kauf schon bestehenden Wassermanagements bis dato in kommunalem Besitz.. Ausgangsland war Frankreich, wo traditionell die Wasserwirtschaft zu einem Großteil in privaten Händen ist. Genauer genommen sind es 6 bis 8 Hände, je zwei von Suez, Veolia (ehemals Vivandi) und Saur.[4] Etwas später dann entdeckte RWE diese sagenhafte Quelle und sprang mit dem Kauf der Londoner Wasserwerke auf das Boot auf. International heißen sie deshalb noch heute „Thames Water“, obwohl sie 2008 das Ganze an einen australischen Fond weiterverkauften. Die dringend notwendige Instandhaltung der aus Victorianischer Zeit stammenden Rohrleitungen drohte die Profitquelle zum Versiegen zu bringen, da die Londoner Aufsichtsbehörde keine Preiserhöhungen mehr genehmigte. Ihren Anteil an den Berliner Wasserbetrieben dagegen behalten sie, hier sind die Verträge ja noch weit vorteilhafter[5].

Die Pariser Wasserwirtschaft wird Ende 2009 wieder in kommunale Hände zurückkommen. Was von der kritischen Wasserbewegung als großer Sieg gegenüber dem inzwischen zur Nummer 1 aufgestiegenen Konzern Veolia gefeiert wurde, könnte sich beim zweiten Hinsehen als ein neuer Trick entpuppen. Auch in Paris sind die hundertjährigen Rohrleitungen verrottet, es muss viel ins Wassernetz investiert werden. Ist es da nicht günstiger, wenn „Veolia Enviroment“ die teure moderne Technik der Pariser Kommune verkauft? Zahlen werden dann die französischen Steuerzahler, der Profit fließt dagegen weiter in die Kassen des weltweit größten Wasserkonzerns Veolia[6]. Das kann nur verhindert werden, wenn WasseraktivistInnen ihre wachsamen Augen weiter auf Management und Politik richten.

Manche linke Analysten höre ich in diesen Tagen der Weltwirtschaftskrise, die durch den Kollaps auf den Finanzmärkten ausgelöst wurde, sagen: „Der Neoliberalismus ist am Ende“ und sie beklagen, dass den GlobaliserungskritikerInnen der Feind verloren gegangen sei. Genaueres Hinsehen z.B. am Thema Wasser beweist das Gegenteil. Die jetzige Krise wird genutzt, um eine neue Phase der kapitalistischen Akkumulation einzuläuten. Das krisengeschüttelte, aber qua Bestimmung weiterhin profitgierige Kapital sucht neue Rettungsanker zu werfen in einem der wenigen noch nicht total durchkapitalisierten Bereiche, der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Ausverkauf der letzten öffentlichen Güter (die Engländer haben dafür den schönen Begriff „commons“) wie Bildung, Wasser, Bahn, Rentenversicherungen, Gesundheitsversorgung u.v.m. stehen zur Disposition, soweit sie noch nicht verscherbelt wurden.

Unter dem hehren Ziel der Rettung des Klimas steht durch den Emissionshandel bereits auch die Luft zum Verkauf bereit und die Commerzbank wirbt schon mit Anlagemöglichkeiten in die Luft. Noch eindeutiger ist es beim Thema Wasser. Ging es bisher im Wesentlichen um den Verkauf schon bestehenden Wassermanagements, so droht jetzt die Ressource Wasser schlechthin unter den Hammer der Profitgeier zu kommen.

Ein Einstieg mit Paukenschlag wird derzeit in einem der Musterländer des Neoliberalismus, der Türkei, geplant. Nach allen uns vorliegenden Quellen plant die türkische Regierung den Ausverkauf aller Gewässer. Die Nutzungsrechte für Seen, Flüsse , Quellen bis hin zum Grundwasser sollen für 49 Jahre Privaten überlassen werden. Unbestimmt und offen ist, in welchem Zustand und zu welchen Bedingungen die Gewässer dann zurückgegeben werden. „Ausverkauf aller Gewässer“ scheint mir deshalb ein eher verharmlosender Begriff für die hier geplante Ungeheuerlichkeit. Noch immer fragen viele SkeptikerInnen, die sich das einfach nicht vorstellen können, nach Beweisen. Wir (Das globale Water Justice Movement / Bewegung für Wassergerechtigkeit) stützen uns auf Interviews mit dem alten und neuen Umweltminister aus den Jahren 2007 und 2008. Da wird z.B. der Euphrat bereits mit 950Mio $ veranschlagt, der Tigris mit 650$ Mio. Ein sachkundiger Blick in den Haushalt von 2009 weist Einnahmen von ca. 3.1 Mrd.$ aus diesem geplanten Verkauf auf.

Und dann ist da noch das 5. Weltwasserforum vom 16.-22.März 2009 in Istanbul[7]. Nicht umsonst wurde 2006 auf dem 4. Weltwasserforum in Mexiko Istanbul als der nächste Austragungsort gewählt. Denn was die türkische Regierung plant, kann getrost als Pilotprojekt der weltweit agierenden Wasserkonzerne bezeichnet werden. Schon jetzt wurden und werden einzelne Gewässer in verschiedenen Ländern verkauft. Die CDU in Kiel z.B. plant den Verkauf der holsteinischen Seen, in Chile, seit Pinochet das Musterland der Privatisierung, wurden auch schon ganze Flüsse verkauft. Der Wandlitzsee wurde bereits für 400 000 Euro verkauft, mal sehen, was Fischer, Schwimmer oder Bootsfahrer an Gebühren zahlen dürfen. Aber dass eine Regierung gleich sämtliche Gewässer zur Disposition stellt, das bedeutet eine neue Stufe der Wasserprivatisierung.

Karl Marx beschreibt die Einhegung des Gemeindeeigentums (enclosure) in England als die erste Phase des kapitalistischen Akkumulationsprozesses. Nichts anderes scheint jetzt zu geschehen: das bisher unangetastete Allgemeingut Wasser, soll der menschlichen Gemeinschaft enteignet werden und in privatwirtschaftliche, gewinnorientierte Hände übergehen.[8] (9)In der indonesischen Verfassung findet sich der wohl weltweit längste Absatz zum Thema Wasser. Ein ehemaliges indonesisches Mitglied der Weltbank schrieb profilaktisch schon einmal die Möglichkeit der Veräußerung der Wolken hinein! Unsere Phantasie reicht nicht aus, um ihre Begierlichkeiten[9] zu erahnen! Ich möchte all das eine weitere Phase im kapitalistischen Akkumulationsprozess nennen.

Wir sind überall! So wie das Wasser sich immer einen Weg zu bahnen weiß, so finden wir an unendlich vielen Orten andere Wege gegen diesen Privatisierungswahn. Das deutlichste Zeichen setzten die BolivianerInnen, vorwiegend Indigene, im Wasserkrieg in Cochabamba. Die Regierung von Uruguay setzt sich gemeinsam mit anderen lateinamerikanischen fortschrittlichen Regierung und dem Netzwerk „Red Vida“ vehement für die Verwirklichung des Modells Public-Public-Partnership (PuPs) ein. Das Modell setzt nicht auf Geld, sondern auf solidarische technische Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch über Grenzen hinweg. In vielen Kommunen wie z.B. Grenoble haben sich BürgerInnen das Wasser zurückgeholt und den korrupten Bürgermeister hinter Gitter gebracht. Andere, wie die HamburgerInnen, hatten es leichter, sie konnten den Verkauf ihrer Wasserwerke per Volksentscheid noch gerade verhindern und gelegentlich finden sich selbst in Deutschland und anderswo aufrechte Bürgermeister, die den Wassergeiern keinen Zugriff gewähren.

Im Rahmen der Weltsozialforen trifft sich seit 2001 die globale Wasserwiderstandsbewegung, und ihre Versammlungen wurden immer größer, ihre Vernetzung immer dichter. Auf dem diesjährigen Weltsozialforum 2009 in Belem fanden unter vielen Wasserveranstaltungen auch zwei Treffen statt zur Vorbereitung des Widerstands gegen das 5. Weltwasserforum in Istanbul. Für die Entscheidung für Istanbul als nächstem Konferenzort auf dem 4. Weltwasserforum in Mexiko mag ein Grund auch die Hoffnung gewesen, dass in der Türkei der Widerstand geringer ausfallen werde als auf dem kampferprobten lateinamerikanischen Kontinent. Immerhin sitzen alle Köpfe des selbsternannten Welt Wasser Rates, dem Think Tank und Organisator des Weltwasserforums, alle in Europa, nämlich in den Vorstandsetagen von Suez und Veolia[10].

Doch es kam anders: In demokratischen, transparenten und äußerst partizipativen Debatten mit 150-300 Menschen aus mindestens 50 Ländern berieten wir, was jeweils zu tun war. „Dies ist das letzte WWF in dieser Form“, betonte Maude Barlow immer wieder unter großem Applaus. Ob uns das gelungen ist, wissen wir noch nicht genau, sicher ist jedoch, dass wir mehr als noch auf dem 4.WWF in Mexiko 2006 dieses konzerngesteuerte Forum gründlich delegitimiert haben, eine Meldung, die selbst die hiesigen Medien nicht verschweigen konnten. Außerhalb geschah das durch Demonstrationen und zwei äußerst anregende und informative Gegenforen, innen durch mutige kritische Stimmen von geladenen Gästen wie der Chefberaterin des Präsidenten der UN Generalversammlung, Maude Barlow, durch Gewerkschafter aus vielen Ländern und NGOs, v.a. aber auch durch einige offiziell geladene lateinamerikanische RegierungsvertreterInnen. In Mexiko verweigerten 2006 am Ende vier Regierungen die Unterschrift unter das offizielle Abschlusskommuniquee, diesmal waren es 25 Länder die eine alternative Erklärung unterzeichneten mit der klaren Forderung nach „Wasser als Menschenrecht“, konnte sich das offizielle WWF doch nur zu der Formulierung „need of water“ durchringen. Und immerhin sehnzehn Staaten forderten zusätzlich, dass das nächste Weltwasserforum im Rahmen der UN durchzuführen sei. 25 Länder, darunter aus Europa Spanien und die Schweiz neben mehreren afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern, Sri Lanka und Bangladesch, das ist ein deutliches Zeichen. Es ist das Ergebnis einer immer breiter werdenden Widerstandsbewegung gegen die Vermarktung des Lebenselixiers Wasser, die stolz darauf ist, dass die Rechnung der Gegenseite nicht aufging. Denn es war unübersehbar, dass die allgegenwärtige und äußerst repressiv auftretende türkische Polizei bei den Organisatoren des Forums, dem Weltwasserrat, die Hoffnung geweckt hatte, sie könnten diesmal ungestört sich als die Retter der weltweiten Wasserprobleme präsentieren. So protestierten sie nicht als zwei Aktivistinnen das Transparent „No risky dams“ hochhielten und 10 Sekunden später von der Polizei verhaftet und am folgenden Tag des Landes verwiesen wurden. Und dennoch haben wir ihnen Risse in ihre Fassade gerissen. Wir hoffen, ihnen ihre Pläne der Preiserhöhung, das einzige, was ihnen in der Zeit der Krise einfiel und den Bau unendlich vieler Stauseen in der Türkei und vielen anderen Teilen der Welt durch unseren Widerstand ebenfalls zerstören zu können. Dazu brauchen wir viel Kraft, vorwiegend auf lokaler Ebene, unser Erfolg in Istanbul gegen das Weltwasserforum und die solidarische Vernetzung untereinander gibt uns dafür viel Rückenwind und hat uns allen Mut gemacht.

Zum Schluss als Mutmacher und ein kleines Beispiel zum Mitmachen für jedermann und jedefrau: Als auf der 1. Europäischen Sommerakademie von Attac im August 2008 ein türkischer Arzt uns über die Ungeheuerlichkeit in der Türkei informierte, entstand spontan das Projekt SuKo (su= türkisch Wasser ,Ko= Koordination). Hauptziel des Projekts ist zuerst durch Informationspolitik eine breite Basis für den Widerstand zu schaffen in Deutschland, in Europa (über das Europäische Wassernetzwerk und Aquattac) und vor allem auch in der Türkei. Inzwischen beteiligen sich auch schon Ver.di, der BUND, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Kulturverein aus der Türke „Allmende“ und den in „Gegenwind“ zusammengeschlossenen KämpferInnen gegen den Ilisu-Staudamm. Geheimhaltung und Desinformation war und ist schon immer die Waffe der Gegenseite gewesen, dem wollen wir entgegentreten! Mehr Informationen dazu sind auf zwei Webseiten zu finden, dort sind alle uns bisher bekannten Quellen aufgeführt, aber auch der Weg zu einer Unterschriftenliste, die kurz vor dem Weltwasserforum in einer spektakulären Aktion der türkischen Regierung übergeben werden sollen, ein Flyer als Basisinformation und unser berühmter WIM-Aufkleber (WIM = Wasser Ist Menschenrecht), ein kleiner Zettel als Weg zu einer grenzüberschreitenden Webseite[11]. SuKo versteht sich als Mosaiksteinchen im Global Justice Water Movement und in der Widerstandsbewegung gegen das illegitime 5. Weltwasserforum und da kann eigentlich jede/r mitmachen, auch wenn er/sie sonst auf anderen Baustellen des globalen Widerstands buddelt.

Dorothea Härlin, Jahrgang 1947, ist seit dem G8-Treffen in Genua 2001 bei Attac aktiv . Ihr Berliner Standbein steht im Augenblick v.a. im ATTACafé , einem Treffpunkt bei dem jeden Mittwoch debattiert, Aktionen vorbereitet, Filme angesehen oder internationale Gäste eingeladen werden und seit 4 Jahren arbeitet die am Schwerpunkt Wasserlokal und global Mit ihrem sog. Spielbein nahm sie an verschiedenen internationalen Foren (WSF,ESF, europäisches Attac Treffen u.a..) teil und bringt dieses Wissen im bundesweiten Attac Rat in der AG Internationales ein.

Anmerkungen:

[1] W.B. Auden, First Things First, zitiert nach „Notes For Un Panel On Emerging Issues“ Rede gehalten von Maude Marlow am 10.12.2008 vor der UN Generalversammlung als „ Senior Advisor on Water to the President of the United Nations General Assembly, anlässlich des 60. Jahrestags der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.Ich empfehle die Lektüre der hervorragenden Rede, die ist. u.a. auf Englisch zu finden auf www.attac.de/wasser.

[2] Hier ist die Rede von Susan George sinngemäß, nicht wörtlich nacherzählt. Mehr zu finden zu dem Europäischen Netzwerk ist auf der demnächst entstehenden Webseite und der von attac (s.u.)

[3] OECD = Organization for Economic Cooperation and Development,siehe u.a. die Einladung zur Pressekonferenz vom 23.11.2006 durch die OECD-World Bank Forum on water and sanitation zu der Veranstaltung vom 29-30 11.2006 unter dem Titel: „Public-Private- Partnership on Water Supply and Sanitation-Recent Trends as New Opportunities”.

[4] Das bisher weltweit privatisierte Wassermanagement, zum Glück erst ca. 5% insgesamt, liegt zu 2/3 in Händen von Suez und Veolia, das restliche Drittel teilen sich Großkonzerne: RWE, Saur, Bechtel und wenige andere. Diese Konzernen firmieren aber unter schiedlichen Namen, so dass sie nicht immer gleich zu erkennen sind.

[5] Zur weiteren Information sei hier auf den äußerst informativen Film „Wasser unterm Hammer“ von Leslie Franke und Hermann Lorenz verwiesen. Mehr dazu auf www.WasseruntermHammer.de

[6] Veolia kann unter den globalen Wasserkonzernen als der agressivste bezeichnet werden, da es mit „Veolia Enviroment“ zusätzlich zum Aufkauf von Wasserwerken sich als die Nummer 1 in Umwelt- und Wassertechnik anbietet und damit praktisch eine zweite Einnahmequelle eröffnet. hat. Dies bedeutet nicht, dass die Wasserpolitik von Suez, mit mit denen sie auch oft gemeinsam auftreten, zu verharmlosen sei. Dazu zwei Hinweise aus dem Kulturbereich: 1. Das Theaterstück „Das Blaue Wunder“ der Berliner Compagnie , das Programmheft dazu alleine ist wie ein Nachschlagewerk zum Thema Wasser ein Blick auf ihre Webseite wert: www.BerlinerCompagnie.de. 2. Leslie Franke und Hermann Lorenz arbeiten im Augenblick an einem neuen Film mit dem Titel „Water Makes Money“, dazu mehr auf www.kerntv.de

[7] Zu diesem in unsere Augen illegitme Forum laden die großen Wasserkonzerne zum 5.Mal von der UN über die OECD über Regierungsvertreter bis zu kleinen NGOs alle ein, in Istanbul rechnen sie mit ca. 15000 TeilnehmerInnen. Mehr dazu ist zu finden unter www.worldwaterfroum5.org und zum Widerstand www.peopleswaterforum.org

[8] In Anlehnung an die bisher unveröffentlichten Ausführungen von Nick Hildyard, Mitarbeiter des Corner House in Berlin im Rahmen der 1. Speakers Tour von SuKo, mehr dazu unter http://www.thecornerhouse.org.uk/ www.attac.de/wasser

[9] Eigene Wortschöpfung, zutreffend, obwohl im Duden noch nicht auffindbar.

[10] Im Präsidium der meisten in den letzten Jahren entstandenen Organisationen, die vorgeben, weltweit für das Wasser verantwortlich zu sein finden wir die hochrangige Vertreter der Konzerne Suez und Veolia. Diese Organisationen heißen u.a. Weltwasserrat, European Water Partnership oder Aquafed, sie sprießen wie Pilze aus dem Brüsseler Boden.

[11] Mehr dazu auf www.wer-ist-wim.de/ www.suhak-nedir.org/ www.who-is-wim.org und noch einmal www.attac.de/wasser.